Rechtliches und Weiterführendes

Transparenz trifft auf Klarheit.
Entdecken Sie die wichtigsten Bedingungen und Richtlinien, die Ihre Nutzung userer Plattform definieren und absichern.
Allgemeine Hinweise

Die Nutzung unserer Website sowie der darüber bereitgestellten Inhalte und Dienstleistungen erfolgt auf eigene Verantwortung. Proofbox übernimmt keine Gewährleistung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der bereitgestellten Informationen und haftet nicht für etwaige Schäden, die durch die Nutzung der Inhalte und Funktionen der Plattform entstehen. Unsere Plattform stellt keine rechtliche oder technische Beratung dar. Nutzer müssen eigenständig prüfen, ob die angebotenen Produkte oder Dienstleistungen ihren Anforderungen entsprechen. Diese Website stellt in keiner Weise eine Rechtsberatung dar und kann eine solche nicht ersetzen. Wir empfehlen Ihnen ausdrücklich, professionellen Rat einzuholen. Die Texte wurden und werden mit Sorgfalt erstellt und bearbeitet. Es wird jedoch keine Haftung und/oder Verantwortung für die Verfügbarkeit, Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen übernommen. Dies gilt auch für Datenbanken, die über die Website zugänglich gemacht werden oder für Websites, auf die durch Links verwiesen wird oder die auf unsere Website verweisen. Einzelne Texte oder Artikel, sogenannte Whitepapers oder Freebies, die über die Plattform verfügbar gemacht sind, sind nicht als Rechtsberatung gedacht und können und dürfen nicht als solche aufgefasst werden. Proofbox ist in keiner Weise zur Rechtsberatung jeglicher Form ermächtigt. Konsultieren Sie einen Anwalt, bevor Sie jegliche Services von Proofbox nutzen!

Nutzung der Dienstleistungsprodukte und deren rechtliche Anerkennung

Die über unsere Plattform bereitgestellten Dienstleistungs-Produkte, insbesondere Dokumente wie Online-Offenbarungen bzw. Internetoffenbarungen bzw. defensive Veröffentlichungen oder andere digitale Inhalte, dienen der allgemeinen Nutzung. Für diese Produkte werden Maßnahmen erfüllt, sodass deren Rechtsbeständigkeit in gerichtlichen Verfahren, patentrechtlichen Auseinandersetzungen oder anderen rechtlichen Kontexten nachweisbar ist. Proofbox bietet im Allgemeinen jedoch ausdrücklich nur Teilaspekte derjenigen Dienstleistungen an, die für das Bewahren, die Durchsetzung, die Verteidigung oder die Verwertung von geistigem Eigentum notwendig sein können, nämlich ausschließlich die Dokumentation und Bereitstellung von Dokumenten zum Stand der Technik. Explizit wird darauf hingewiesen, dass eine defensive Veröffentlichung ausschließlich ein Veröffentlichungsnachweis ist und in keiner Weise Eigentumsrechte oder ein Urheberrecht des Autors einer Veröffentlichung nachweist. Eine defensive Veröffentlichung bedingt somit keinen Schutz sondern dient dem Bewahren von Erfdindungen durch Schaffung von Stand der Technik.

In keinem Fall wird der Anspruch erhoben, dass die von Proofbox angebotenen Dienstleistungen eine umfassende Rechtsberatung darstellen. Es darf nicht davon ausgegangen werden, dass eine professionelle Rechtsberatung oder auch nur Teile davon durch die Dienstleistungen von Proofbox ersetzt werden können. Es liegt in der Verantwortung des Nutzers, sicherzustellen, dass alle Produkte den gesetzlichen Anforderungen entsprechen und ordnungsgemäß genutzt werden. In jedem Fall muss für alle Fragen im Zusammenhang mit den Dienstleistungen dieses Unternehmens ein Rechtsanwalt oder Patentanwalt konsultiert werden.

Haftungsausschluss

Proofbox übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung der bereitgestellten Inhalte entstehen, es sei denn, diese beruhen auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten unsererseits. Wir haften insbesondere nicht für indirekte Schäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden, die aus der Nutzung der Plattform oder der Dienstleistungen resultieren. Unsere Haftung beschränkt sich auf den Umfang der gesetzlichen Vorschriften und auf die Höhe der von uns erbrachten Leistung.

Urheberrecht und geistiges Eigentum

Alle Inhalte und Produkte, die über unsere Plattform bereitgestellt werden, sind urheberrechtlich geschützt. Jede unbefugte Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Wiedergabe oder sonstige Nutzung der Inhalte ist untersagt. Der Nutzer erhält lediglich ein nicht exklusives, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die erworbenen Produkte. Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte ist ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht gestattet.

Pflichten des Nutzers

Der Nutzer ist verpflichtet, die Plattform und die bereitgestellten Inhalte in Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen zu verwenden. Dies schließt insbesondere ein, keine Inhalte hochzuladen oder herunterzuladen, die gegen Urheberrecht, Datenschutzrecht, die guten Sitten oder andere rechtliche Vorschriften verstoßen. Proofbox behält sich das Recht vor, Inhalte oder Nutzerkonten zu sperren, die gegen diese Bedingungen verstoßen.

Der Nutzer einer Dienstleistung von Proofbox ist jedenfalls selbst dafür verantwortlich, die korrekte Durchführung einer Dienstleistung zu überprüfen. Insbesondere für die Veröffentlichung einer Internet-Offenbarung ist der Nutzer selbst dafür verantwortlich, eine Diskrepanz zwischen dem vom Nutzer für die Veröffentlichung bereitgestellten Dokument und der von Proofbox veröffentlichten Internet-Offenbarung aufzuzeigen und Proofbox zu melden. Besteht eine derartige Diskrepanz, so beschränkt sich die Haftung und der Schadenersatz alleine auf die von Proofbox durchgeführte Leistung bzw. die Höhe deren Kosten. Insbesondere in diesem Fall übernimmt Proofbox keine Haftung für Schäden, die aus der unterlassenen Überprüfung durch den Nutzer oder aus der unterlassene Meldung einer Diskrepanz an Proofbox entstehen oder entstanden sind.

Technische Sicherheit

Wir stellen sicher, dass alle Inhalte authentisch und unmanipuliert bereitgestellt werden. Durch den Einsatz moderner Sicherheitsmaßnahmen wie Zeitstempelung und Verschlüsselung wird die Integrität der Produkte gewährleistet. Dennoch übernehmen wir keine Haftung für technische Fehler, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen, wie unbefugter Zugriff durch Dritte oder Übertragungsfehler im Internet. Insbesondere ist in diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen, dass beispielsweise die Zeitstempelung (elektronische Signierung) oder weitere Aspekte einer defensiven Veröffentlichung als Dienstleistungen eines oder mehrerer Drittanbieter bereitgestellt wird bzw. diese in Software-as-a-Service Anwendungen von Proofbox integriert sind.

Internationale Nutzung

Unsere Plattform und ihre Inhalte sind für die Nutzung in verschiedenen Ländern ausgelegt. Dennoch können regionale rechtliche Einschränkungen oder Anforderungen gelten. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, sicherzustellen, dass die Nutzung der Plattform und der Produkte in seinem Land rechtmäßig ist. Proofbox übernimmt keine Haftung für Verstöße gegen lokale Vorschriften.

Zusätzliche Erklärungen und Bedingungen

Dieser Disclaimer wird durch unsere Geschäftsbedingungen, Widerrufsbedingungen, Datenschutzerklärung und Cooky Richtlinien ergänzt. Diese enthalten weitere wichtige Informationen zu rechtlichen und nutzungsbezogenen Aspekten, insbesondere im Zusammenhang mit der Verwendung unserer Plattform und den darüber bereitgestellten Inhalten. Bitte lesen Sie diese Dokumente sorgfältig durch, da sie wichtige Hinweise zu Haftung, Nutzung der Produkte und deren rechtlicher Anerkennung enthalten.

Änderungen des Disclaimers

Proofbox behält sich das Recht vor, diesen Disclaimer jederzeit zu ändern, um ihn an rechtliche oder technische Entwicklungen anzupassen. Die jeweils aktuelle Version ist auf unserer Website verfügbar. Nutzer werden aufgefordert, den Disclaimer regelmäßig zu überprüfen.

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